Allgemeine Geschäftsbedingungen für Käufer
im Supreme Shop Network

Alle Supreme Shops sind im Verbund des Supreme Shop Network zusammengefasst. Das Supreme Shop Network ermöglicht einen shopübergreifenden Einkauf. Der Käufer registriert sich dafür einmalig und kann im Folgenden mit seinen Zugangsdaten innerhalb des Netzwerks bequem einkaufen.

Supreme Shop ist eine E-Commerce-Plattform der Supreme NewMedia GmbH, die es Verkäufern ermöglicht, einen eigenen Online-Shop zu erstellen, anzupassen und zu verwalten („Supreme Shop“). Für Verkäufer im Supreme Shop Network gibt es geesonderte AGB. Diese sind hier einzusehen.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle zwischen dem Kunden („Kunde“) und Supreme NewMedia GmbH (nachfolgend „Supreme“ genannt) abgeschlossenen Verträge über Software und Dienstleistungen des Supreme Shop Network (nachfolgend „SSN“ genannt).

Das Supreme Shop Network ist ein Verbund aller Supreme Online-Shops. Jeder Kunde der sich dafür registriert kann mit seinem Login auch bei jedem anderen Shop aus dem Netzwerk einkaufen ohne sich neu zu registrieren.

(2) Diese AGB gelten ausschließlich für Käufer im SSN; entgegenstehende oder von den AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Supreme nicht an, es sei denn, Supreme hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn Supreme in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB und Nutzungsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Leistungen vorbehaltlos erbringt. Darüber hinaus gelten die AGB auch, wenn der Kunde die Services von anderen Websites als https://shops.supreme.de aus nutzt.

(3) Bei Unternehmern gelten diese AGB auch für alle künftigen Geschäfte in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

(4) Der Kunde willigt ein, über Änderungen der AGB beim Einloggen auf der jeweiligen Plattform oder per E-Mail an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse informiert zu werden. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb eines (1) Monats nach Zugang schriftlich oder in Textform widerspricht („Widerspruchsfrist“). Auf diesen Umstand wird Supreme bei der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen. Es wird dem Kunden empfohlen, den Widerspruch schriftlich bzw. per E-Mail zu Beweissicherungszwecken an Supreme zu richten. Supreme wird in der Benachrichtigung über die Änderungen auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand dieser AGB ist die Nutzung des Supreme Shop Network von Supreme („Leistungen“).

Dies sind:

• Errichten eines „Single-Sign-On-Kontos“ für das SSN.
  Mit Hilfe dieses Kontos kann man sich nach einmaliger Einrichtung bei allen mit dem Supreme Shop-System erstellten Shops anmelden.
• Datenspeicherung und -transfer
  Supreme speichert personenbezogene Daten zur Vereinfachung des Kaufprozesses bei Shops im SSN. Eine Übertragung der Daten zu Zwecken der Vertragsabwicklung an die Shop-Betreiber, an deren Shop sich der Kunde anmeldet, erfolgt nur, sofern der Kunde dort eine Bestellung tätigt.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Nutzung der Leistungen setzt eine Anmeldung voraus. Durch das Ausfüllen und die elektronische Versendung des Anmeldeformulars gibt der Kunde gegenüber Supreme ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Die bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Hinsichtlich des Datenschutzes wird auf § 7 dieser AGB und auf die Datenschutzerklärung Bezug genommen. Die Anmeldung einer juristischen Person oder Personengesellschaft darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht bei Supreme anmelden.

(2) Supreme ist berechtigt, dieses Angebot des Kunden innerhalb von 2 Wochen durch zur Verfügungstellung der Leistungen oder ausdrückliche Annahmeerklärung anzunehmen. Das Angebot des Kunden kann ohne Begründung abgelehnt werden.

(3) Mit Annahme des Angebots kommt eine Vereinbarung über die kostenfreie Nutzung von Leistungen („Mitgliedschaft“) zustande.

§ 4 Lizenzerwerb

(1) Mit der Mitgliedschaft erhält der Kunde das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht, die Leistungen von Supreme für die Dauer des Vertrages zu nutzen. Der Anspruch des Kunden auf Nutzung der Supreme Services und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen wie Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, Updates, etc. ergeben. Supreme behält sich weiterhin das Recht vor, die Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies erforderlich ist im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder die Durchführung technischer Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistung dienen.

(2) Um Arbeiten am System durchzuführen, gibt es planmäßige Wartungszeiten, in denen das Internetangebot nicht erreichbar ist. Der von Supreme bereitgestellte Server wird zu 99% erreichbar sein. Dem Kunden ist bekannt, dass es bei Fällen von Updates, Infrastruktur-Störungen und sonstigen Ereignissen kurzzeitig zu einer Nichterreichbarkeit des Servers kommen kann.

§ 5 Nutzungs- und Lizenzrechte

(1) Supreme speichert personenbezogene Daten bzw. vermittelt lediglich den Zugang. Der Kunde ist allein für die von ihm auf den Servern von Supreme eingestellten Inhalte, sowie deren Richtigkeit verantwortlich.

Eine Prüfung durch Supreme findet nicht statt. Sollte Supreme Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten haben, werden diese unverzüglich entfernt.

(3) Der Kunde stellt Supreme von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Kunden oder sonstige Dritte gegen Supreme wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die von dem Kunden bereitgestellten Inhalte oder Daten geltend machen. Der Kunde übernimmt alle angemessenen Kosten die Supreme aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehen, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Supreme bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Kunden gelten nicht, soweit der Kunde die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Werden durch die Nutzung durch den Kunden Rechte Dritter verletzt, wird der Kunde die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch Supreme sofort einstellen.

(4) An den im Rahmen der Leistungen zur Verfügung gestellten Programmen und Software („Software“) bestehen Schutzrechte von Supreme oder Dritten. Soweit die Rechte Dritter bestehen, besitzt Supreme entsprechende Verwertungsrechte. Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Es ist nicht gestattet, die Software außerhalb des gesetzlichen Rahmens des § 69 e Urhebergesetz zu dekompilieren oder auf sonstige Art in allgemein lesbarer Form umzuwandeln. Ebenso ist verboten, Software ganz oder teilweise oder aus der Software abgeleitete Produkte zu verändern, anzupassen, zu übersetzen oder herzustellen. Das Verbot umfasst auch das Verleasen, das Verleihen oder das Vermieten der Software. Urheberrechtlich geschützt ist insbesondere das äußere Erscheinungsbild der Software, der Programmcode, Struktur und Organisation der Programmdateien, die Programmbezeichnung, Logos und sonstige Darstellungen innerhalb der Software sowie die zum Programm gehörige Dokumentation. Der Rahmen für Vervielfältigung, Nutzung, Weitergabe, Änderung oder Wiedergabe des Inhalts der Software ist durch diese Vertragsbedingungen vorgegeben. Jede darüber hinaus gehende Verwendung bedarf der ausdrücklichen Einwilligung von Supreme.

(5) Diese AGB dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Supreme vervielfältigt und/oder auf einer anderen Website genutzt werden.

(6) Der Kunde überträgt Supreme mit dem Ausfüllen personenbezogener Daten  ein unentgeltliches, nicht ausschließliches, widerrufliches, nach Abrufmenge unbeschränktes, unterlizenzierbares und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den von dem Kunden auf Supreme übertragenen Inhalten. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht, diese Informationen an Betreiber von Supreme Shops zum Zweck der Vertragserfüllung weiterzugeben, sofern der Kunde sich an einem dieser Shops anmeldet und für die Kaufabwicklung einloggen muss.

§ 6 Datenschutz

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass Supreme nach näherer Maßgabe der jeweils geltenden rechtlichen Bestimmung personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet, nutzt und an Dritte übermittelt (z.B. an ein supportbetreibendes Unternehmen oder einen Versandservice) weiterleitet soweit dies für die Begründung des Vertragsverhältnisses, die ordnungsgemäße Erbringung der Leistung sowie die Abrechnung erforderlich oder sonst nach Rechtsvorschriften zulässig ist. Die Informationen über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung dieses Vertrages sowie für die Anmeldung zu dem E-Mail Service-Dienst erforderlichen personenbezogenen Daten durch Supreme befinden sich in der Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung ist hier jederzeit abrufbar.

§ 7 Pflichten und Haftung des Kunden

(1) Der Kunde hat benötigte Daten und Medien in das System selbst einzugeben.

(2) Der Kunde haftet unter Ausschluss der Haftung von Supreme für sämtliche Inhalte und Informationen, die er eingegeben hat, insbesondere für die Informationen bezüglich der von ihm angebotenen Produkte oder Dienstleistungen.

(3) Der Kunde trägt die ausschließliche Verantwortung dafür, die Leistungen im Einklang mit sämtlichen nationalen und internationalen Gesetzen und Bestimmungen zu nutzen. Insbesondere verpflichtet er sich, Supreme nicht zur Verbreitung von Inhalten zu nutzen, die gegen geltende Jugendschutzbestimmungen, Strafvorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen. Er ist für sämtliche Vorgänge verantwortlich, die unter seiner Benutzerkennung getätigt werden.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, seine Eintragungsdaten bei jeder Nutzung zu überprüfen und geänderte Benutzerdaten zu ändern.

(5) Der Kunde stellt Supreme im Innen- und Außenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter frei.

§ 8 Haftung

(1) Supreme übernimmt keine Haftung bzw. Gewährleistung für die Preisangaben und Produktangaben in den Supreme Shops. Auch wird keine damit zusammenhängende Haftung von Supreme für den Verkaufsprozess in dem SSN von Supreme übernommen. Des Weiteren haftet Supreme nicht für einen etwaigen Datenausfall.

(2) In Hinblick darauf, dass Supreme die Mitgliedschaft unentgeltlich zur Verfügung stellt, werden die Ansprüche des Kunden wegen Mängeln und die Haftung von Supreme ausgeschlossen. In keinem Fall haftet Supreme für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn.

(3) Gegenüber Kunden, die keine Verbraucher sind, haftet Supreme für Schäden nur wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und ferner wenn und soweit Supreme, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Im Übrigen ist die Haftung auf den typischen bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.

(4) Gegenüber Verbrauchern haftet Supreme nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von Supreme zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet Supreme jedoch für jedes schuldhafte Verhalten. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von Supreme der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Schäden begrenzt.

(5) Die vorgenannten Haftungsausschlüsse gelten nicht im Falle der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch die Supreme und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelung.

(6) Der Kunde stellt Supreme von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber Supreme geltend machen wegen Verletzung durch von dem Kunden erstellte Angebote und Inhalte. Insoweit hat er auch die Kosten einer Rechtsverteidigung zu tragen.

§ 9 Vertragsdauer und Kündigung

(1) Der Vertrag beginnt mit Vertragsschluss und läuft unbefristet.

(2) Die Mitgliedschaft kann von beiden Parteien ohne Einhaltung von Fristen durch Zugang eines Kündigungsschreibens per Brief oder E-Mail an cancellation@shops.supreme.de jederzeit gekündigt werden.

(3) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn

die Firma Supreme ihre Tätigkeit einstellt;

ein Vertragspartner gegen gesetzliche Verbote verstößt;

eine grundlegende Änderung der rechtlichen und technischen Standards im Internet vorliegt, die
es für Supreme unzumutbar macht, die Leistungen weiter zu erbringen;

bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht;

bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Vertragspartners.

(4) Bei Vertragsende werden die Daten des Kunden von Supreme auf deren Server nach Ermessen von Supreme gesperrt oder gelöscht, sobald diese nicht mehr für die Vertragsabwicklung benötigt werden. Hierüber wird der Kunde nur auf Nachfrage hin informiert.

(5) Supreme ist berechtigt, Kunden, die durch Geschäftsgebaren auffällig geworden sind, so dass Supreme und deren Ansehen Schaden entstehen kann, die gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht verstoßen haben, insbesondere fehlerhafte Anmeldedaten besitzen oder die Leistungen von Supreme missbraucht haben, den Eintrag bis zur endgültigen Klärung des zugrunde liegenden Ereignisses zu sperren und gegebenenfalls zu löschen.

§ 9 Änderungen dieser AGB

(1)Der Käufer willigt ein, über Änderungen der AGB per E-Mail an die von ihm zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse informiert zu werden. Die geänderten AGB gelten als genehmigt, wenn der Käufer nicht innerhalb eines Monats nach Zugang schriftlich oder per Email widerspricht.

(2)Supreme verpflichtet sich, in der Benachrichtigung über die Änderungen auf die Möglichkeit des Widerspruchs, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinzuweisen.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Diese AGB und die Mitgliedschaft unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Bei Kaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag sich ergebenden Streitigkeiten Aachen.

(3) Alle Erklärungen von Supreme können auf dem elektronischen Wege dem Vertragspartner erbracht werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.

(4) Alle Vereinbarungen, die zwischen Supreme und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag oder den jeweiligen Nutzungsbedingungen niedergelegt. Es existieren keine Nebenabreden.

01.07.2011